Description: Bürgerinitiative
Ein gemeinsames Großprojekt sollte die Zusammenarbeit zwischen Thüringen und Sachsen stärken: Der Gefängnisneubau in Zwickau. Nun ist unklar, wann die Haftanstalt in Betrieb gehen kann. Doch die Zeit drängt.
Erfurt/Zwickau (dpa) – Die Thüringische Landesregierung prüft Alternativen zum gemeinsamen Gefängnisneubau mit dem Land Sachsen. Die vermutlich mehrjährige Verzögerung beim Bau der JVA in Zwickau mache dies notwendig, teilte das Justizministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt mit. Es verwies dabei unter anderem darauf, dass nach dem Thüringer Justizvollzugsgesetz die Unterbringung von Gefangenen in Gemeinschaftszellen nur noch bis Ende 2024 zulässig ist. «Daher macht die wiederholte Ver
Im Juni hatte Sachsens Finanzministerium bekanntgegeben, dass die Ausschreibung für die Hauptbauarbeiten des neuen Gefängnisses aufgehoben worden sei. Es sei kein wirtschaftlich vertretbares Angebot eingegangen. Laut Ministeriumssprecher Stephan Gößl sollte ein neues Vergabeverfahren vorbereitet werden. Das steht aber derzeit noch aus. «Da wir uns entschlossen haben, Arbeiten als Einzellose auszuschreiben, ist noch Vorplanung nötig», sagte Gößl. Deshalb könne momentan auch nicht seriös Auskunft über die zu